Griechenland – Wer kann es sich noch anhören?!

MEDIENHYPE DES MONATS JULI 2015

Von Simone Oger
Seid ihr auch genervt von dem Medienhype über Griechenland? Ich auch. Größtenteils aber auch weil ich nicht genug Ahnung von den politischen Hintergründen habe, um die einzelnen Meinungen zu verstehen. Irgendwie habe ich einfach den Anschluss verloren. Da ich in letzter Zeit oft das Gefühl hatte, mit dieser Meinung nicht allein dazustehen, dachte ich mir, es wäre sinnvoll einen kleinen Überblick zu erstellen, was bisher in und um Griechenland passiert ist. So kurz und einfach wie möglich. Gedacht, getan: Ich habe mich informiert. Meine Quellen waren die Berichterstattung von ARD und ZDF, die PHOENIX-Politrunde, Youtube Videos und Zeitungsartikel Der Zeit, der FAZ und eine Ausgabe des Sterns. Selbstverständlich erhebe ich hierbei keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ich freue mich über allerlei Korrekturen, falls ich etwas nicht richtig wiedergebe:

 

Es  war einmal…  alles begann mit der Einführung des Euros im Jahr 2001. Hierbei mussten alle Staaten, die Mitglied des Euros werden wollten nachweisen, dass sie seriöse Vertragspartner sind (ganz ähnlich ist es, wenn ihr einen Vermieter überzeugen wollt, euch eine Wohnung zu geben – in dieser Situation müsst ihr ja auch nachweisen, dass ihr seriös & vertragsfähig seid und eventuell Gehaltsnachweise oder Bürgschaften vorlegen). Auch beim Euro musste jeder Staat Dokumente vorlegen, die beweisen sollten, dass in dem Land finanziell alles super läuft. Griechenland war damals vorbildlich und legte alle „scheinbar“ korrekten Daten vor. Leider kam wenig später heraus, dass das Land die Dokumente größtenteils gefälscht hatte. Griechenland war eigentlich zahlungsunfähig und hoch verschuldet. Daher hätte Griechenland von Anfang an kein Mitglied der EU werden dürfen. Tatsächlich haben viele EU Länder Kenntnis von diesem schlechten finanziellen Zustand Griechenlands gehabt. Sie haben Griechenland trotzdem akzeptiert, da es ein wichtiges, strategisches, militärisches Land an der Süd-Ost-Flanke Europas ist. Griechenland war also ein Teil der EU und gleichzeitig so hoch verschuldet, dass klar war diese Schulden nicht ohne fremde Hilfe zurück zahlen zu können.

Woher kamen die Schulden? Schulden bekam das Land deshalb so viele, weil der Staat schlicht mehr Ausgaben als Einnahmen hatte. Durch Staatsanleihen von Banken versuchte Griechenland seine Schulden nach und nach zurückzuzahlen, was aufgrund der hohen Zinsen für die Rückzahlung nicht richtig funktionierte. Der Schuldenberg wuchs über die Jahre mehr und mehr an und befand sich im Februar 2015 nach meinen Quellen bei ca. 350 Mrd Euro. Die EU versuchte Griechenland zu helfen. Denn wenn es einem Land der Eurozone besonders schlecht geht, so kann es sein, dass sich die Krise auf ganz Europa ausbreitet = Eurokrise. Um dies zu verhindern, bezahlte die EU Teile der Schulden durch sogenannte „Hilfspakete“ (in den Jahren 2010 & 2012), außerdem sorgte sie dafür, dass durch extrem lange Laufzeiten der Schulden die Zinsen sehr gering wurden.

Bis Mai 2015 sind laut meinen Quellen über 240 Mrd Euro zur Stabilisierung nach Griechenland geflossen, trotzdem bleibt das Problem bis heute bestehen. Bezahlt werden diese „Hilfspakete“ durch Gelder der Steuerzahler, also unseren Steuern sozusagen. Das ist auch der Grund warum sich so viele Deutsche über die „Hilfspakete“ aufregen. Das Problematische für die Griechen selbst ist, dass sie diese „Hilfspakete“ natürlich begleichen müssen und so sind sie an harte Regeln gebunden, die sie befolgen müssen um überhaupt diese Pakete erhalten zu können. Da der Staat dieses Geld zurückzahlen muss und ein Viertel der Griechen vom Staat angestellt sind (also Beamte), haben Viele aufgrund von Kürzungen ihren Job verloren und sind nun arbeitslos. Auch wurden Renten, Gehälter & Arbeitslosengeld gekürzt. Außerdem ist der griechische Staat seit Jahren nicht in der Lage ein funktionierendes Steuersystem durchzusetzen, das heißt gerechte Steuern einzutreiben. Dies liegt u.a. daran, dass die Korruption sehr stark verbreitet ist.

Die Griechen müssen zurzeit also das ausbaden, was seit 2001 falsch gemacht wurde. Es folgten viele Demonstrationen und Streiks, die im Grunde aus zwei Meinungen entstanden. Die einen sind für Europa, möchten gerne in der Eurozone bleiben und sind bereit sich an die Sparpolitik zu gewöhnen um die Staatsschulden zurück zu zahlen, die anderen sind gegen Europa und möchten auf keinen Fall weiter mit der Sparpolitik leben – sie wollen lieber aus der Eurozone aussteigen und zu ihrer alten Währung der Griechischen Drachme zurückkehren. Besonders schwierig gestaltet sich in Griechenland im Moment das Ansehen der „Troika“. Sie ist die Institution die unter anderem bewacht, ob die Auflagen der Hilfspakete eingehalten werden. Bestehend  aus Vertretern der Europäischen Zentralbank, dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Kommission ist sie außerdem verantwortlich für finanzielle Kürzungen aller Art. Nach einem Regierungswechsel Anfang des Jahres, sollte nun im Juli ein Referendum entscheiden, ob die Griechen mit dem von der „Troika“ erstellten Entwurf der Reformen in Griechenland einverstanden sind. Der Regierungschef Alexis Tsipras rief sein Volk dazu auf, gegen die Auflagen der EU zu stimmen. Ebenso Finanzminister Yanis Varoufakis. Das Volk stimmte mit deutlicher Mehrheit gegen die Reformen der Eurogruppe.

Natürlich ist diese Entscheidung nicht gut für Europa, vielleicht aber auch irgendwie nachvollziehbar. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen Staatschefs von Europa reagierten nach dem Referendum sehr hart und setzten ein noch strengeres Sparprogramm durch. Erst wenn dieses von Griechenland erfüllt wird, fließen wieder zweistellige Milliardensummen. Am Samstag hat sich die Bundesregierung dazu bereit erklärt, über ein 3. Hilfspaket zu verhandeln. Die griechischen Banken sind am Montag nach mehreren Wochen wieder geöffnet worden.

Wie es weitergeht weiß wohl noch keiner. Doch vielleicht können wir nun der Debatte ein bisschen besser folgen.

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